Nutzungsbedingungen für die Webseite Heimlich.com
Im Folgenden werden die Nutzungsbedingungen für die Webseite Heimlich.com geregelt. Diese Webseite kann auch über die Domain
www.heimlich.com so wie per iOS und Android Applikationen erreicht werden.
I. Präambel
Heimlich.com stellt eine Plattform für das Verfassen, Lesen und Veröffentlichen von Texten durch die Nutzer zur Verfügung. Ziel ist es, den Nutzern die Möglichkeit zu eröffnen anonym und virtuell persönliche Geheimnisse offenbaren zu können. Daneben können Fotos oder Videos veröffentlicht werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit die Texte nebst Foto oder Video über Profile des Betreibers auf Social-Media Plattformen von Drittanbietern zu veröffentlichen.
Diese Texte sind über die Website www.heimlich.com sowie über eine für iOS und Android verfügbare Applikation, die der Betreiber zur Verfügung stellt, abrufbar und öffentlich einsehbar. Die rein private, nicht-kommerzielle Nutzung ist für den Benutzer kostenlos. Zusatzfunktionen sind teilweise kostenpflichtig.
II. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen enthalten Regelungen zu den Inhalten, der Verfügbarkeit und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung der Website www.heimlich.com und der dafür zur Verfügung gestellten Applikation.
(1) Die Firma Interdev Tech Media LTD, im weiterem auch "das Unternehmen" genannt, stellt im Internet unter der Adresse "https://heimlich.com" eine Kommunikationsplattform mit begleitenden Dienstleistungen (im weiteren: Chat) zur Verfügung. Für jeden Teilnehmer des Chats sowie aller zu der genannten Domain gehörenden Subdomains gelten diese Geschäftsbedingungen, auch wenn Nutzung oder Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen. Mit der Anmeldung bzw. dem späteren Login als Teilnehmer werden diese Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch Vertragsbestandteil des Nutzungsvertrages, welcher durch Bestätigung der Anmeldung durch das Unternehmen zu Stande kommt.
(2) Teilnehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jeder, der den in Abs. 1 genannten Chat, insbesondere die dort angebotenen Kommunikations- und Dienstleistungsmöglichkeiten nutzt. Das Unternehmen weist ausdrücklich darauf hin, dass im Chat durch das Unternehmen auch Unterhalter eingesetzt werden und tätig sind, die unter ihren eigenen Identitäten am Chat teilnehmen, insbesondere Dialoge mit anderen Teilnehmern führen. Diese sind meistens unter ihren Profilen mit einem Unterhalter-Logo gekennzeichnet. Unter Umständen ist es auch möglich, dass ein externer angemeldeter Teilnehmer Dialoge mit einem für das Unternehmen tätigen Unterhalter bzw. einer für das Unternehmen tätigen Unterhalterin führt, ohne dass dieser/diese sich als solcher/solche zu erkennen gibt. Der Einsatz von für das Unternehmen tätigen Unterhalter bzw. Unterhalterinnen dient insbesondere dazu, eine Austauschmöglichkeit auch bei einem ggf. temporären) Mangel an sonstigen (externen) Teilnehmern zu gewährleisten und die Einhaltung der Teilnehmerpflichten zu überwachen. Im Übrigen kann auch jeder Teilnehmer zum Unterhalter bzw. zu Unterhalterin werden, indem er/sie eine Profilverifizierung beantragt. Das geeignete Formular für eine Verifizierung kann der Teilnehmer über seine Profileinstellungen ausfühlen und abschicken. Es bestehen keine Pflichten seitens des Unternehmens die Verifizierung zu akzeptieren bzw. den Teilnehmer als Unterhalter einzustellen.
(3) Das Unternehmen behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen abzuändern, insbesondere im Rahmen von erforderlichen Aktualisierungen. Der Teilnehmer hat über die Website jederzeit die Möglichkeit, die aktuell geltende Version der Geschäftsbedingungen einzusehen. Eine individuelle Benachrichtigung des Teilnehmers über etwaige Änderungen erfolgt nicht. Der Teilnehmer ist daher selbst dafür verantwortlich, vor jeder Benutzung des Chats die aktuellen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis zu nehmen. Ein Login nach Änderung der Geschäftsbedingungen kann nur nach jeweiliger Bestätigung der geänderten Geschäftsbedingungen erfolgen. Die weitere Nutzung des Chats durch Login nach Änderung der Geschäftsbedingungen gilt als Einverständniserklärung des Teilnehmers mit den geänderten Geschäftsbedingungen.
III. Betreiber
Die Website sowie die entsprechenden Applikationen stellt der Betreiber, die
Interdev Tech Media LTD
Nikis 1, Anthoupoli
2350 Nicosia
Cyprus
Registration No.: HE445898
VAT-ID: CY60003990B
Email: info[at]interdev.info
to disposal.
IV. Registrierung
Die Nutzung der Website ist ab 18 Jahren gestattet. Der Nutzer versichert mit der vollständigen Registrierung 18 Jahre oder älter zu sein.
Das Erstellen von Beiträgen, sowie die Nutzung der Applikation erfordert eine Registrierung mit Geschlecht und Alter, sowie der Eingabe eines Pseudonyms, das keine Rückschlüsse auf den Namen einer natürlichen Person zulässt.
Der Nutzer muss den Datenschutzbedingungen vor der Registrierung zustimmen.
V. Einstellen von Beiträgen
Nutzer können Beiträge zusammen mit Fotos und Videos unter dem bei Registrierung angegebenen Pseudonym veröffentlichen. Der vollständige Name des Benutzers, insofern bekannt, wird keinesfalls veröffentlicht oder anderen Nutzer bekannt gegeben.
Das Einstellen von Beiträgen durch automatisierte Systeme (Bots) ist nicht gestattet.
Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus
keine Inhalte einzustellen, die:
1. vorsätzlich oder grob fahrlässig unwahre Tatsachenbehauptungen enthalten,
2. natürliche Personen namentlich nennen,
3. drohender, nötigender, beleidigender, ehrverletzender und/oder jugendpornographischer Art, sind,
4. die Jugendschutzgesetze verletzenden, rassistischen, volksverhetzenden, verfassungsfeindlich oder/und sonst strafbaren Inhalt haben,
5. geltendes Recht verletzen, insbesondere Schutzrechte Dritter z.B. Urheber- und Namensrechte,
6. keine Inhalte einzustellen, die Hyperlinkslinks oder ähnliche Angaben/Verweise enthalten oder geeignet sind, die Funktionsweise fremder Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere Computern zu beeinträchtigen,
7. Inhalte einzustellen, die gewerbliche Schutz-, Urheber-, Persönlichkeits-, Eigentumsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen,
8. direkte und/oder indirekte, bzw. verdeckte Werbung für Waren, Dienstleistungen und/oder Unternehmen machen,
Der Nutzer versichert durch das Einstellen von Foto- oder Video-Beiträgen die Rechte zur Veröffentlichung innezuhaben und, dass Text und Inhalt frei von Rechten Dritter sind.
VI. Bewerten und Kommentieren von Beiträgen
Benutzer können Beiträge von anderen Nutzern kommentieren. Auch für die Kommentare gelten die gleichen Bedingungen, wie für das Einstellen von neuen Beiträgen.
Insbesondere gegen die Person des Erstellers gerichtete ehrverletzende Äußerungen sind untersagt. Kommentare können, auch wenn sie nicht gegen diese Bedingungen verstoßen, vom Betreiber gelöscht werden (Abschnitt VIII.), sofern sie einen aufgrund von Abschnitt V gelöschten Beitrag kommentieren.
VII. Chatsystem
Es besteht die Möglichkeit nicht-öffentlich Nachrichten zwischen einzelnen Nutzern auszutauschen. Die Inhalte sind nur für die jeweiligen Nutzer der Unterhaltung sichtbar. Die Inhalte der Kommunikation unterliegen den gleichen Bedingungen wie für das Einstellen von öffentlichen Beiträgen (Abschnitt V). Zur Einhaltung dieser Bedingungen, können die Beiträge bei Vorliegen entsprechender Hinweise vom Betreiber eingesehen und gegebenenfalls gelöscht werden (Abschnitt VIII). Der Zugriff durch unberechtigte Dritte wird durch geeignete Schutzmaßnahmen sichergestellt.
(1) Das Unternehmen bietet im Chat Kommunikations-und sonstige Dienstleistungen an. Das Unternehmen ermöglicht den Teilnehmer den Zugriff auf das Datenbanksystem des Chats, über das sich Teilnehmer genauerer Bekanntschaften weiter, Sport, Reise, Hausrat etc. kennen lernen können. Um das Chatsystem nutzen zu können ist zusätzlich zu Abschnitt IV die Hinterlegung einer gültigen E-Mailadresse für das jeweilige Nutzerkonto erforderlich. Im Chatsystem kann jeder Nutzer Chat-Anfragen kostenlos senden. Daneben werden weitere Dienstleistungen angeboten. Gegenstand des Chats ist ausdrücklich nicht die Vermittlung oder Eheanbahnung. Es werden sowohl kostenlose Dienste als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Die "Währung" im Chat sind die "Punkte". Punkte dürfen nicht als virtuelle Handelsware missbraucht werden; insbesondere können sie nicht gegen Geld oder andere geldwerte Leistungen verkauft werden. Für die Inanspruchnahme bestimmter Dienste ist ein Entgelt in Höhe einer bestimmten Anzahl von Punkten zu zahlen. Vor der jeweiligen Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes wird der Teilnehmer darauf hingewiesen, dass dieser Dienst kostenpflichtig ist und welche Kosten in Form von Punkten anfallen. Der Dienst kann nach Zahlung der mitgeteilten Kosten vom Teilnehmerkonto des Teilnehmers genutzt werden.
(2) Der Teilnehmer hat die Möglichkeit, Punkte entgeltlich zu erwerben oder durch verschiedene Aktivitäten zu verdienen. Diese werden in verschiedenen Staffelungen und Paketen angeboten. Das Unternehmen stellt zur Bezahlung verschiedene Bezahlservices zur Verfügung. Der Teilnehmer bestimmt die Zahlungsweise und die Anzahl der zu erwerbenden Punkten , die nach Zahlung seinem Teilnehmerkonto gutgeschrieben werden sollen. Nach Zahlung wird der gekaufte Punkte-Betrag dem Teilnehmerkonto des Teilnehmers gutgeschrieben und kann sodann von ihm genutzt werden.
(3) Sollte die Bezahlung durch den Teilnehmer nicht korrekt erfolgen oder aus vom Unternehmen nicht zu vertretenden Gründen scheitern (insbesondere bei fehlender Kontodeckung, Falschangabe der Kontodaten etc.), erfolgt keine Gutschrift. Etwa bereits aufgrund dieser Transaktion gutgeschriebene Punkten werden vom Teilnehmerkonto ohne weitere Benachrichtigung gelöscht. Das Unternehmen behält sich vor, eine erneute Bezahlung auf diesem Wege unter Verweis auf die bereits fehlgeschlagene Transaktion abzulehnen. Etwa durch das Fehlschlagen begründete Kosten (z.B. Bankgebühren) trägt der Teilnehmer.
(4) Der Nachweis für eine bestimmte Höhe des Punkte-Guthabens auf dem Teilnehmerkonto obliegt dem Teilnehmer. Dieser kann im Chat über seinen Account den jeweiligen Kontostand einsehen. Das Unternehmen sichert die Kontodaten mit entsprechenden Maßnahmen, die dem üblichen jeweiligen Stand der Technik entsprechen, gegen Verlust, insbesondere durch Backup-Systeme. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Hard- und Software gegen jeglichen Missbrauch von außen und Datenverlust zu schützen. Eine Rechnungsstellung oder ein Belegversandt für erworbene Coins-Guthaben erfolgt nicht.
(5) Hat der Teilnehmer den Verdacht oder Hinweise darauf, dass sein Account missbraucht wird, hat er dies dem Unternehmen unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Das Unternehmen wird innerhalb von 24 Stunden nach Zugang der Mitteilung den Account sperren. Andernfalls haftet das Unternehmen für den Verlust eines etwaigen Punkte-Guthabens, soweit es die Verzögerung zu vertreten hat, jedoch maximal bis zur Höhe eines Betrages von 50 €. Wegen der weiteren Haftung wird auf XIV dieser Bedingungen verwiesen.
(6) Mitteilungen des Unternehmens an den Teilnehmer erfolgen entweder über entsprechende Bildschirmmasken nach einem Login oder per Pusch-Benachrichtigungen oder auch per E-Mail an die zuletzt vom Teilnehmer bekannt gegebene E-Mail-Adresse. Der Teilnehmer verpflichtet sich, Nachrichten auf die zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse laufend abzurufen.
(7) Mitteilungen von Teilnehmern an das Unternehmen müssen per E-Mail an die vom Unternehmen auf der o.a. Website ausdrücklich genannten E-Mail-Adressen oder -insbesondere wenn die Schriftform vorgeschrieben ist- auf dem Postwege an die Adresse Interdev Tech Media LTD, Nikis 1, Anthoupoli, mit Sitz in 2350 Nicosia, Cyprus, unter Nennung von Name und Adresse sowie der beim Unternehmen bekannt gegebenen E-Mail-Adresse und des Pseudonyms erfolgen.
(8) Der Teilnehmer kann Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellen. Das Unternehmen verfügt über keine Kontrollmöglichkeiten hierüber und ist für die Verfügbarkeit solcher externer Webseiten oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die aus solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte durch das Unternehmen besteht und das Unternehmen nicht unverzüglich den Link gelöscht hat. Erhält das Unternehmen einen Hinweis darauf, dass sich im Chat ein Link zu einer externen Seite befindet, auf der von dritter Seite Inhalte verbreitet werden, die in Widerspruch zu diesen Geschäftsbedingungen stehen, ist das Unternehmen berechtigt, den Link zu entfernen. Der Gebrauch oder die Verlegung von urheberrechtlich geschützten Material ist Teilnehmern nur gestattet, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und der jeweils geltenden Bedingungen des Rechteinhabers geschieht oder dem Teilnehmer durch diesen gesondert gestattet wurde. Teilnehmer dürfen solches Material nicht über den erlaubten Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen. Insbesondere ist es unzulässig, Markennamen oder Markenzeichen unabhängig davon, ob dies in ursprünglicher oder veränderter Form oder durch Verlinkung mit einer anderen Domain im Internet geschieht, zu verwenden, soweit keine Nutzungsberechtigung besteht.
Sollten Dritte infolge eines Handelns/Unterlassens des Teilnehmers insoweit Ansprüche gegenüber dem Unternehmen geltend machen, stellt der Teilnehmern das Unternehmen auf erstes Anfordern von jeglicher Inanspruchnahme frei.
VIII. Löschen von Beiträgen durch den Betreiber
Beiträge werden vor der Veröffentlichung vom Betreiber geprüft.
Verstößt ein Nutzer gegen diese Bedingungen, ist der Betreiber berechtigt, die betreffenden Inhalte ohne Benachrichtigung des Nutzers, insbesondere ohne Angabe von Gründen zu entfernen bzw. nicht zu veröffentlichen. Rechtswidrige, insbesondere offensichtlich strafbare Beiträge, sowie Beiträge, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, werden bei Bekanntwerden unverzüglich durch den Betreiber gelöscht.
Bei wiederholten Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen oder beim Einstellen strafbarer Inhalte behält sich der Betreiber vor, den Nutzer von der Nutzung der Heimlich.com Dienste ganz oder teilweise auszuschließen.
Löschungen von Beiträgen, die auch auf Drittanbieterdienste veröffentlicht wurden werden vom Betreiber nach den vom jeweiligen Drittanbieter vorgesehenen Löschmöglichkeiten unverzüglich in die Wege geleitet.
Werden von Nutzern Beiträge bemerkt, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, können sie dem Betreiber über die im Impressum zur Verfügung gestellte E-Mailadresse diese melden.
IX. Zugang
(1) Der Chat kann nur nach einer Registrierung als Teilnehmer genutzt werden. Der Teilnehmer verpflichtet sich, das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Bei Änderung der in der Anmeldung mitzuteilenden Daten ist der Teilnehmer verpflichtet, diese unverzüglich zu aktualisieren und die Änderungen dem Unternehmen zu übermitteln. Nach erfolgreicher Anmeldung wird dem Teilnehmer das von ihm gewählte Pseudonym und Passwort bestätigt, soweit keine Hinderungsgründe (insbes. Unzulässigkeit oder bereits erfolgte Vergabe) entgegenstehen. Die Registrierung eines Pseudonyms mit anstößigen oder beleidigendem Inhalt kann nicht erfolgen. Der Teilnehmer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zuhalten und so insbesondere eine unbefugte Nutzung durch Dritte auszuschließen. Die im Chat angebotenen Kommunikations- und sonstigen Dienstleistungen dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch durch den Teilnehmer genutzt werden. Die Eigenschaft als Teilnehmer des Chats ist persönlich und nicht übertragbar.
(2) Die Anmeldung als Teilnehmer erfolgt kostenfrei. Jeder Teilnehmer darf zeitgleich nur ein Pseudonym unterhalten und mit diesem Account die Kommunikations-und sonstigen Dienstleistungen des Chats nutzen. Abweichend hiervon können die Unterhalter (vergl. vorstehend § II Ziffer 2) zeitgleich unter verschiedenen Pseudonymen/Profilen am Chat teilnehmen. Es besteht keine Verpflichtung zur Teilnahme am Chat nach erfolgter Anmeldung/Registrierung. Das Unternehmen hat jedoch das Recht, einen Account und dessen Inhalte (z.B. Zugangsdaten, Pseudonym) zu löschen, wenn dieser länger als. 180 Tage nicht genutzt wurde und keine Guthaben mehr aufweist. Der Teilnehmer wird durch E-Mail an die von ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse mindestens eine Woche vor beabsichtigter Löschung hierüber informiert; die Löschung erfolgt, wenn die genannten Voraussetzungen vorliegen und der Teilnehmer nicht binnen vorgenannter Frist ein erneutes Login vornimmt. Das vergebende Pseudonym wird nach Löschung wieder zur Registrierung freigegeben. Mit der Löschung des Profils werden auch alle vom Teilnehmer gespeicherten Datensätze gelöscht, sofern keine gesetzliche Notwendigkeit zur Aufbewahrung besteht oder diese zur Beweissicherung aufgrund berechtigter Interessen erforderlich erscheint. Mit der Löschung des Accounts des Teilnehmers endet das Vertragsverhältnis.
(3) Die Nutzung des Chats durch den Teilnehmer ist nur zulässig, wenn dieser das 18. Lebensjahr vollendet hat. Mit Anmeldung zum Chat und Bestätigung dieser Geschäftsbedingungen garantiert der Teilnehmer, dass die vorgenannten Voraussetzungen in seiner Person vorliegen. Das Unternehmen weist ausdrücklich darauf hin, dass einige Angebote des Chats Inhalte enthalten können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind.
(4) Das Unternehmen ist-insbesondere bei Zweifeln an der Richtigkeit der bei der Anmeldung gemachten Angaben-jederzeit berechtigt, vom Teilnehmer Nachweise für seine Angaben, insbesondere durch Vorlage amtlicher Dokumente wie etwa eines Ausweispapiers zu fordern. Das Unternehmen ist berechtigt, bis zur Vorlage geeigneter Nachweise nach Anforderung den Zugang des Teilnehmers zum Chat ganz oder teilweise zu sperren.
X. Punktesystem
Es besteht die Möglichkeit ein Nutzerkonto mit Punkten aufzuladen. Um das Punkte-System nutzen zu können ist zusätzlich zu Abschnitt IV die Hinterlegung einer gültigen E-Mailadresse für das jeweilige Nutzerkonto erforderlich. Mit diesen Punkten können verschiedene Zusatzfunktionen innerhalb der Plattform genutzt werden.
Punkte können durch das Weiterteilen von Beiträgen, für die Weiterempfehlung der Applikation, durch Bewertungen oder Kommentare durch Nutzer erlangt werden. Die Punkte werden in der Regel innerhalb von 24 Stunden nach der Aktivität dem Konto gutgeschrieben.
Punkte können auch in Paketen gegen Zahlung über einen Zahlungsdienstleister erworben werden. Diese können nach dem Erwerb jedoch nicht gegen Wertgutscheine eingetauscht werden.
Die Punkte-Pakete können über Paypal, Paysafecard, Handypay, Sofortüberweisung oder mit Kreditkarte und bei iOS über den Apple Store erworben werden.
Es gelten für den Bezahlvorgang zusätzlich die Zahlungsbedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Es kommt dabei jeweils ein gesonderter Vertrag über den Erwerb digitaler Inhalte zustande.
Die Teilnehmer können einander über die privaten Nachrichten auch Punkte schenken, dabei können nur die gekauften Punkte weiter verschenkt werden, die in der App verdienten Punkte können nicht verschenkt werden.
Für jede Weiterempfehlung der Applikation, wodurch eine Installation der Applikation erfolgt, erhält der Nutzer entsprechene Anzahl an Punkten auf seinem Nutzerprofil gutgeschrieben.
Für jedes Teilen eines fremden Nutzerbeitrags, wodurch ebenfalls eine Installation der Applikation erfolgt, erhält der Nutzer diese Punkte.
Punktepakete können in Paketen zu 50 bis zu 9000 Punkten erworben werden. Der jeweils aktuelle Preis des Pakets wird vor dem Kauf in der Applikation angezeigt.
Der Nutzer erhält die Punkte nach Ablauf von 14 Tagen seinem Nutzerkonto gutgeschrieben. Vor Ablauf von 14 Tagen erhält er die Punkte unmittelbar gutgeschrieben, sobald er der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich gegenüber dem Betreiber zugestimmt hat und er seine Kenntnis bestätigt, dass er durch die Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert(§ 356 Abs. 5 BGB).
Punkte können auf der Plattform gegen Nachrichten, Geschenke in den privaten Nachrichten (Abschnitt VII.) oder Wertgutescheine in Form von digitalen Codes eingetauscht werden. Punkte, die in einem Punktepaket gegen Bezahlung erworben wurden, können nicht gegen Wertgutscheine eingetauscht werden.
Die verfügbaren Gutscheine und die erforderliche Punktezahl werden in der Applikation angezeigt. Die Gutscheine werden von Partnern des Betreibers zur Verfügung gestellt. Es gelten für die Einlösung die Bedingungen des jeweiligen Gutschein-Anbieters.
Löst der Nutzer seine Punkte für einen Gutschein ein, erhält er diesen in Form eines digitalen Rabattcodes. Der Nutzer erhält den Gutschein nach Ablauf von 14 Tagen. Vor Ablauf von 14 Tagen erhält er den Gutschein, sobald er der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich gegenüber dem Betreiber zugestimmt hat und er seine Kenntnis bestätigt, dass er durch die Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).
Für die im Abschnitt II Absatz 2 angemeldeten Unterhalter gelten andere Sonderbedingungen.
XI. Rechteeinräumung
Der Nutzer räumt dem Betreiber das Recht ein, dass seine in der Applikation oder der Website erstellter Texte nebst dazugehörigem Bild oder Video auf der Website des Betreibers, der Applikation und auf Plattformen von Dritten ( Social-Media-Plattformen: Facebook, Instagram, Twitter, Youtube) unentgeltlich veröffentlicht und gewerblich genutzt werden können (einfaches Nutzungsrecht).
Dem Nutzer ist bekannt und bewusst, dass diese Plattformen üblicherweise umfassende Rechteeinräumungen geistiger Nutzungsrechte einfordern.
XII. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungenbedingungen nach vorheriger Ankündigung gegenüber dem Nutzer zu ändern.
Der Betreiber wird den Nutzer über geplante Änderungen dieser Nutzungsbedingungen in geeigneter Weise (z.B. über die Website und die Applikation bei dem nächsten Login des Nutzers) benachrichtigen.
Stimmt der Nutzer den Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu, gelten die neuen Nutzungsbedingungen ab dem Zeitpunkt der Zustimmung als vereinbart. Lehnt der Nutzer die neuen Nutzungsbedingungen ab,wird das Vertragsverhältnis gemäß XIII. nach Ablauf von 2 Monaten seit Ablehnung beendet. Bis zum Beendigungszeitpunkt gelten die bisher vereinbarten Bedingungen fort.
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen.
Der Betreiber wird den Nutzer in der Benachrichtigung über die konkreten Änderungen in verständlicher Weise und über sein Widerspruchsrecht informieren.
XII. Beendigung
Möchte der Nutzer die Benutzung der Website/Applikation beenden, oder lehnt der Nutzer die neuen Nutzungsbedingungen ab, kann er die Website/Applikation und die damit einhergehenden Dienste nicht weiter verwenden. Im Falle der Ablehnung neuer Nutzungsbedingungen durch den Nutzer wird das Vertragsverhältnis nach Ablauf von 2 Monaten seit Ablehnung beendet. Eine Nutzung bis zur Beendigung ist nach den zuvor vereinbarten Bedingungen möglich.
Zuvor unter Geltung dieser Bedingungen erstellte und zulässige Inhalte bleiben gespeichert und veröffentlicht.
Möchte der Nutzer die Nutzung beenden, muss er den Betreiber über die im Impressum gennannte E-Mailadresse informieren. Dieser wird ihm die Beendigung per E-Mail bestätigen und gespeicherte, personenbezogene Daten nach Ablauf des Zugriffs unmittelbar nach Beendigung löschen, soweit gesetzlich möglich.
Auf dem Profil gespeicherte Punkte (Abschnitt X.), die nicht vor Beendigung der Nutzung eingelöst wurden, verfallen. Der Anspruch auf Rückzahlung der erworbenen Punkte oder im Voraus bezahlter Entgelte ist ausgeschlossen, es sei denn der Nutzer kündigt das Nutzungsverhältnis aus wichtigem Grund, der vom Betreiber zu vertreten ist. Kündigt der Betreiber aus wichtigem Grund (z.B. bei wiederholtem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen) ist ein Rückerstattungsanspruch in jedem Fall ausgeschlossen.
Die verbleibenden Tage der gekauften Premium Mitgliedschaft (Abschnitt IX.), die noch vor Beendigung verblieben sind, verfallen. Der Anspruch auf Rückzahlung der erworbenen Mitgliedschaft oder im Voraus bezahlter Entgelte ist ausgeschlossen, es sei denn der Nutzer kündigt das Nutzungsverhältnis aus wichtigem Grund, der vom Betreiber zu vertreten ist. Kündigt der Betreiber aus wichtigem Grund (z.B. bei wiederholtem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen) ist ein Rückerstattungsanspruch in jedem Fall ausgeschlossen.
Sind gesetzliche Aufbewahrungsfristen von personenbezogenen Daten vom Betreiber einzuhalten werden die personenbezogenen Daten nicht gelöscht, sondern bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht gesperrt (Einschränkung der Verarbeitung durch entsprechende Sperr-Markierung, Art 4 Nr. 3 DS-GVO).
XIV. Haftung
Der Betreiber übernimmt grundsätzlich keine Gewähr für die auf der Website und in der Applikation durch seine Nutzer bereitgestellten Informationen für deren Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit, dauerhafte Verfügbarkeit oder sonstige Qualität auch in Bezug auf Verlinkungen. Weiterhin wird eine Haftung, die nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Betreibers zurückzuführen ist, ausgeschlossen. Die Haftung nach gesetzlichen Vorgaben für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt dabei unberührt.
Die Inhalte der von den Nutzern bereitgestellten Inhalte macht sich der Betreiber nicht zu Eigen.
Des Weiteren übernimmt der Betreiber keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Inhalten/Daten und Informationen. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor Teile der Seite oder die gesamte Website bzw. die Applikationen ohne Ankündigung für einen frei bestimmten Zeitraum zu sperren, zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Werden dem Betreiber Rechtsverletzungen seitens der Nutzer bekannt, wird der Betreiber diesen unverzüglich nachgehen und diese gegebenenfalls löschen.
Der Benutzer wird den Betreiber von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von Rechten Dritter gegenüber dem Betreiber geltend gemacht werden, soweit der Nutzer die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet dem Betreiber alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
XV. Urheberrecht an Inhalten des Betreibers
Die auf den Webseiten und Applikationen von Heimlich.com veröffentlichten Inhalte/Daten (z.B. Software, Produkte, Marken wie Logos usw., Informationen, Berichte, Bilder, Videos, Illustrationen) sind durch geistige Eigentumsrechte geschützt. Eine weitere Verwendung ist nur mit Zustimmung des Betreibers möglich.
Die Einwilligung zur Verwertung/Nutzung seitens des Betreibers selbst erstellter oder zusammengestellter Inhalte der Website und der Applikation kann unter
[email protected] angefragt werden.
Lediglich die Anfertigung einer Kopie (Privatkopie) von Inhalten zur persönlichen, nicht gewerblichen/ kommerziellen Nutzung ist gestattet, unter der Voraussetzung, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt, zum Beispiel durch sichtbare Quellenangabe.
XVI. Datenschutz
Es gilt die vereinbarte und auf der Website
https://heimlich.com/datenschutz , sowie die in der Applikation abrufbaren Datenschutzerklärung.
Diese Applikation verwendet in der kostenfreien Version zur Anzeige personalisierter Werbung Google AdMob zur Anzeige personalisierter Werbung. Nähere Informationen dazu findest du in unserer Datenschutzrichtlinie. Die Verwendung kann im Optionsmenü der Applikation abgeschaltet werden.
XVII. Anwendbares Recht und Streitbeilegung
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter
https://www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Die E-Mail-Adresse des Betreibers findet sich im Impressum der Website und der Applikation. Der Betreiber ist weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
XVIII. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des ganzes Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.